Rechtliche Grundlagen
Artikel
Auf dieser Seite finden Sie weiterführende Internetseiten zu den Gesetzen und Verordnungen rund um den Personalausweis, den elektronischen Aufenthaltstitel, die eID-Karte für Bürgerinnen und Bürger der EU und des EWR sowie den Online-Ausweis.
| Titel | Kurztext | Herausgebende Stelle |
|---|---|---|
| Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Passverwaltungsvorschrift und der Personalausweisverwaltungsvorschrift | Die Verwaltungsvorschrift regelt Einzelheiten und Neuerungen im Rahmen der Modernisierung des Pass- und Ausweiswesen. | Dokumentations- und Informationssystem für Parlaments- materialien (DIP), herausgegeben von Bundestag und Bundesrat |
| Gesetz zur Einführung eines elektronischen Identitätsnachweises mit einem mobilen Endgerät | Das Gesetzt bildet die rechtliche Grundlage für eine weitere, vereinfachte Nutzung der Online-Ausweisfunktion. | Bundesgesetzblatt, herausgegeben vom Bundesministerium der Justiz |
| Gesetz über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis (Personalausweisgesetz – PAuswG) | Das Gesetz bildet die rechtliche Grundlage für die Ausstellung und Nutzung des Personalausweises mit Online-Ausweisfunktion. Es zielt darauf ab, Identitätssicherheit und personenbezogene Daten zu schützen. | Bundesministerium der Justiz und Bundesamt für Justiz |
| Verordnung über Gebühren für Personalausweise und eID-Karten für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums (Personalausweis- und eID-Karten-Gebührenverordnung – PAuswGebV) | Die Verordnung regelt die Gebühren für Personalausweise und eID-Karten für Bürgerinnen und Bürger der EU und des EWR | Bundesministerium der Justiz und Bundesamt für Justiz |
| Verordnung über Personalausweise, eID-Karten für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums und den elektronischen Identitätsnachweis (Personalausweisverordnung – PAuswV) | Die Verordnung regelt die Beantragung, Produktion, Ausgabe und den Versand von Personalausweisausweis und eID-Karte für Bürgerinnen und Bürger der EU und des EWR. Sie umfasst Bestimmungen zur Online-Ausweisfunktion und zum Schutz personenbezogener Daten. | Bundesministerium der Justiz und Bundesamt für Justiz |
| Verordnung zu automatisierten Datenabrufen aus den Pass- und Personalausweisregistern sowie zur Änderung der Passverordnung, der Personalausweisverordnung und der Aufenthaltsverordnung | Die Verordnung regelt den automatisierten Datenabruf aus Pass- und Personalausweisregistern für Behörden und umfasst Anpassungen zur Online-Ausweisnutzung sowie weitere Bestimmungen zur Modernisierung des Pass- und Ausweiswesen. | Dokumentations- und Informationssystem für Parlaments- materialien (DIP), herausgegeben von Bundestag und Bundesrat |