Am 7. Juni 2023 initiierte das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) einen Konsultationsprozess zur Konzeption eines Gesamtsystems für Digitale Identitäten im Zuge der Novellierung der eIDAS-Verordnung. Mit dem 30. Juni 2023 endete die Bewerbungsfrist und rund 60 Positionspapiere wurden eingereicht und ausgewertet.

Auftaktveranstaltung der persönlichen Zusammenarbeit

Zur dreistündigen Auftaktveranstaltung am 31. Juli 2023 empfing das Team mehr als 100 Teilnehmende online. Dabei wurden Zielsetzungen und Rahmenbedingungen des Projektes sowie des Konsultationsprozesses besprochen.

Die Präsentation der Auftaktveranstaltung kann hier eingesehen werden. Die Videoaufzeichnung der Veranstaltung ist ebenfalls auf OpenCoDE hier veröffentlicht.

Transparenter und partizipativer Entscheidungsprozess

Dr. Moritz Heuberger, Projektleiter im Bundesministerium des Innern und für Heimat: "Ich möchte mich für das große Interesse am Konsultationsprozess bedanken. Die rege Teilnahme an der Auftaktveranstaltung sowie die Summe von eingereichten Positionspapieren bestätigt den Stellenwert der Novellierung der eIDAS-Verordnung und führt die Attraktivität und Wichtigkeit von transparenten und partizipativen Entscheidungsprozessen vor Augen."

Der Konsultationsprozess hat zum Ziel, gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern von Verbänden, zivilgesellschaftlichen Organisationen, Unternehmen, Expertinnen und Experten aus der Wissenschaft sowie Partnerinnen und Partnern aus Staat und Verwaltung bis Januar 2024 ein Konzept für eine prototypische Infrastruktur samt Wallet zu erstellen.

Mithilfe eingereichter Papiere hatten die Anspruchs- und Interessensgruppen bis zum 30. Juni 2023 die Möglichkeit, Position zu beziehen. Insgesamt wurden rund 60 Papiere eingereicht, geprüft und ausgewertet. Die Einreichungen können hier eingesehen werden.

Auf Positionspapiere und Auftaktveranstaltung folgen Workshops

Infolge der Auftaktveranstaltung werden die Repräsentantinnen und Repräsentanten der Anspruchsgruppen ab Ende August 2023 zu Workshopterminen geladen. Dort werden die Inhalte der Einreichungen umfassend diskutiert. Die Ergebnisse der Workshops werden schließlich dokumentiert und in einem abschließenden Konzept berücksichtigt. Sie leisten somit einen wichtigen Beitrag bei der nationalen Umsetzung der Novellierung der eIDAS-Verordnung.

Die Präsentation des abschließenden Konzepts erfolgt im Januar 2024.

Kontinuierliches Feedback möglich

Bürgerinnen und Bürger haben zudem weiterhin die Möglichkeit, auf der Austauschplattform Open CoDE direktes Feedback zu dem veröffentlichten Konzept des BMI zu äußern. Die Kommentare und Anmerkungen werden gesammelt, geprüft und ebenfalls ausgewertet.

Sie finden die Konsultation unter: https://gitlab.opencode.de/bmi/eidas2

Wer Anmerkungen, Kommentare oder eigene Vorschläge zu den auf Open CoDE diskutierten Punkten hat, kann sich dort zu Wort melden.